Private Gymnasien in Bonn

BBB dankt privaten Gymnasien für die geleistete Arbeit und Entlastung der Stadt Bonn

Aus einer am 8. April veröffentlichten Statistik des Landesamtes für Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT NRW) geht hervor, dass in Bonn 6.609 Schüler im Schuljahr 2015/16 private Gymnasien besucht haben. Dies entspricht laut IT NRW 43,1 Prozent aller Gymnasiasten in Bonn und liegt damit weit über den NRW-Landesdurchschnitt von 16,5 Prozent.

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Führung des Rechnungsprüfungsamt

BBB: RPA-Leitung ist vom Rat zu besetzen; einjährige Vakanz kontraproduktiv

Der bisherige Leiter des Rechnungsprüfungsamtes ist bereits zum 30. April 2015 in den Ruhestand getreten. Seither wird das Rechnungsprüfungsamt (RPA) kommissarisch vom stellvertretenden Amtsleiter geführt.

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Parkraumkonzept für Plittersdorf

BBB: Verwaltung muss endlich handeln

Auf eine Initiative der Bezirksvertretung Bad Godesberg, die unter anderem von der BBB-Fraktion ausging (vgl. DS 1410400), hat der Hauptausschuss die Verwaltung im Mai 2014 mit der Prüfung der Frage beauftragt (vgl. DS 1410522NV3), durch welche Maßnahmen eine dauerhafte Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld des Arbeitsplatzschwerpunktes Kennedyallee erreicht werden kann. Überdies sollte die Verwaltung nach erfolgter Prüfung der Bezirksvertretung Bad Godesberg einen Beschlussvorschlag zur Abhilfe der teils chaotischen Stellplatzsituation in den Wohnvierteln an Donatus- und Ostseestraße sowie links und rechts der Kennedyallee (Ahr-, Franken-, Cherusker-, Lahnstraße etc.) unterbreiten.

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Fernbushaltestelle Bundeskunsthalle

BBB: Tatsächlichen Bedarf vor Ort prüfen und anpassen

Im Zusammenhang mit den anstehenden Baumaßnahmen im Bereich Thomastraße / Alter Friedhof soll der dortige Haltepunkt für den Fernbusverkehr künftig auf die Parkplatzfläche hinter der Bundeskunst- und Ausstellungshalle verlegt werden.

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Leistungen für Einwohner benachbarter Kommunen

BBB: Bonner dürfen nicht länger zur Kasse gebeten werden

Mit zwei Anfragen für den kommenden Jugendhilfe- und Finanzausschuss (vgl. DS 1610900 und DS 1610940) möchte die BBB-Fraktion von der Verwaltung erfahren, in welchen Bereichen und vor allem in welcher Höhe von der Stadt Bonn finanzwirksame Leistungen an Einwohner umliegender Gemeinden erbracht werden. Insbesondere interessiert die BBB-Fraktion, ob hierzu rechtliche Verpflichtungen bestehen und ob eine Erstattung oder Verrechnung erfolgt. Während die Anfrage für den Jugendhilfeausschuss die Nutzung Bonner Kitas durch Auswärtige zum Gegenstand hat, sind im Finanzausschuss die Leistungen an Nicht-Bonner in den Bereichen Schule und Kultur Thema.

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