Gestern fand mit dem Erscheinen von Oberbürgermeisterin Katja Dörner deren Tour durch die vier Bezirksvertretungen der Stadt Bonn ihren Abschluss in Bad Godesberg. Vor ihrem Antritt im zweitgrößten Stadtbezirk der Bundesstadt war die OB bereits im Hardtberg, in Bonn und in Beuel zu Gast. Wer sich von dem Besuch erhofft hatte, dass die quälend langsam fortschreitenden Projekte des Stadtbezirks durch Einsatz der Stadtspitze beschleunigt werden, sah sich getäuscht. Dörner sprach zunächst in einem allgemein gehaltenen Statement über die Entwicklung des Stadtbezirks und stellte sich dann den Fragen der Bezirksverordneten. Nachdem die Grünen über ihren in eine regelrechte Lobhudelei für OB Dörners Politik ausgearteten Wortbeitrag vergessen hatten, überhaupt etwas zu fragen, richteten die übrigen Fraktionen ihre Fragen zu den wichtigen Themen des Stadtbezirks an das Stadtoberhaupt. Zum Neubau des Kurfürstenbades, der Sanierung der Stadthalle, dem größtenteils brachliegenden Schulschwimmen oder der Ansiedlung der Hochschule BRS in der kurfürstlichen Zeile und vielem anderen mehr wusste Dörner aber nichts Neues beizutragen. Peinlich wurde es für die OB indes, als sie auf Nachfrage des BBB zur Ansiedlung einer Begegnungsstätte in Muffendorf ausführte, darauf könne man verzichten, weil es in Muffendorf für diese Zwecke bereits das sehr ambitioniert betriebene „Café de Muffendorf“ gebe. In Wahrheit existiert das Café schon seit vielen Jahren nicht mehr. Unangemessen, um nicht zu sagen kläglich, war es allerdings auch, dass ausgerechnet Christoph Jansen (CDU), der als Bezirksbürgermeister das Erscheinen der Oberbürgermeisterin seit Monaten mehrfach angemahnt hatte, in der Sitzung der Bezirksvertretung zum wiederholten Mal fehlte.
BBB-Fraktionsvorsitzender Marcel Schmitt: „Die Tatsache, dass die Anfang November 2020 ins Amt gekommene Katja Dörner es fast 2 Jahre verabsäumte, die politische Vertretung des Stadtbezirks Bad Godesberg zu besuchen, zeigt exemplarisch welch geringen Stellenwert unsere Heimat im fernen Bonner Stadthaus weiterhin hat. Dass auf die von den Fraktionen eingebrachten Fragen seitens der Oberbürgermeisterin gestern nur mit altbekannten Informationen, Allgemeinplätzen oder gar einer Falschinformation entgegnet wurde, ist bedauerlich. Frau Dörner wird wohl auch in Zukunft nicht zu einer Kümmerin für die Bad Godesberger Belange werden.“
Zwar bejahte die Oberbürgermeisterin in der Sitzung die Frage des BBB, ob ihr bekannt sei, dass fehlende mündliche, schriftliche oder erst per Tischvorlage gereichte Stellungnahmen der Verwaltung in den Sitzungen der Bezirksvertretung an der Tagesordnung sind und die dadurch ausgelösten Vertagungen mittlerweile einen Bearbeitungsrückstand verursacht haben, der von den Bezirksverordneten kaum noch zu bewältigen wäre. Zur Frage, was sie dagegen unternehmen wolle, verwies Sie auf ein Gespräch mit den Bezirksbürgermeistern, das wegen der Absagen des Bad Godesberger Vertreters seit Monaten nicht zustande gekommen sei.
Schmitt: „Die Bezirksbürgermeister sind weder zuständig noch dafür verantwortlich, dass die von Katja Dörner geführte Verwaltung fachliche Stellungnahmen teils über Monate hinweg nicht vorlegt. Für eine funktionierende Stadtverwaltung ist einzig und allein Frau Dörner mit ihrem eigens zur Straffung der Verwaltungsarbeit und zudem hochdotierten Stab zuständig. Sie hat die Organisationhoheit und trägt die Verantwortung für die Arbeitsergebnisse, keiner sonst.“
