12.02.2025 Zum „Sparschock“ für Oper und Theater – Sparmaßnahmen seit mindestens 13 Jahren überfällig

Bereits in der Haushaltsrede in 2012 hatte der BBB darauf hingewiesen, dass Kultur auch für ihn ein hohes Gut und ein wichtiger Standortfaktor ist, aber eben auch keine ‚heilige Kuh‘ sei. Der BBB erinnert daran, dass er als einziger dagegen gestimmt hat, als der Rat auf den vor Jahren noch einmütig beschlossenen Stellenabbau beim Beethovenorchester verzichtete, weil es der seinerzeitige Generalmusikdirektor (GMD) so wollte (DS 0711679). Die Zuschüsse für das Theater der Stadt Bonn sollten mit dem Intendantenwechsel um jährlich 3,5 Mio. Euro zurückgefahren werden, doch stattdessen stiegen die Zuschüsse jedes Jahr. Seit 13 Jahren akzeptiert der BBB schon nicht mehr, dass die Zuschüsse für Theater, Museum, Beethovenorchester und Beethovenfest mit den jeweiligen Intendantenverträgen auf Jahre hinweg fest garantiert und zusätzlich die Tarifsteigerungen bei den Personalkosten von der Stadt voll übernommen werden. Denn damit entfällt für diese Einrichtungen der Hochkultur jeder Druck, den eigenen Aufwand zu reduzieren und den Personaleinsatz zu optimieren. Dazu BBB-Stadtverordneter Johannes Schott: „Der Sparschock ist lediglich das Ergebnis einer jahrelang fehlgeleiteten Finanzpolitik der Fraktionen von CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP. Denn bei allen Unterschieden haben diese Fraktionen im Rat der Stadt Bonn eines gemeinsam, eine ausgeprägte Schuldenmachermentalität. Und die wird nun nicht nur dem Kulturbereich, sondern allen freiwilligen Aufgabenbereichen der Stadt schmerzhaft auf die Füße fallen.“ Denn bei genauerer Betrachtung würde die Bezirksregierung feststellen, dass aus Sicht der BBB-Fraktion in der aktuellen Haushaltsplanung bis 2029 insgesamt ein hoher dreistelliger Millionenbetrag fehlt, u.a. für die Sanierung von Stadthaus und Schwimmbädern oder auch den Umbau eines Rathaustraktes für das Stadtmuseum. „Ich gehe davon aus, dass eine Einhaltung der Haushaltsgrundsätze durch OB Dörner und ihren Kämmerer (beide Grüne) sofort in ein Haushaltssicherungskonzept führen würde“, so Schott.